Sitzung
KT/053/2012
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
23.03.2012
Zeit
14:30-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Stadt Remagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Erneuerbare Energien: Zukunftsaufgabe der Regionalplanung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2012)
 
Ö 4
Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Abs. 3 Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG), a) Begehung der Dr. von Ehrenwall'schen Klinik am 28.11.2011 b) Begehung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am 16.11.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Erlass der Satzung über die Wahrnehmung von Sozialhilfeaufgaben und anderer Aufgaben im Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Ersatzwahlen, a) Schulträgerausschuss b) Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Neuwahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde