Sitzung
KT/069/2016
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
22.04.2016
Zeit
14:30-15:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung des Landkreises Ahrweiler 2016
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 3 | Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 4 | Nahverkehrsplan des Kreises Ahrweiler
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 5 | Konzessionsvergabe für die Linienbündel Rhein-Brohltal und Rhein-Ahr ab dem 01.08.2017
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 6 | 1. Änderung der Förderrichtlinien des Landkreises Ahrweiler in den Bereichen:
a) Ehrenamt, Vereinswesen und Sport, b) Förderung des Ländlichen Raums im Kreis Ahrweiler, c) Seniorenförderung; 2. Neuerlass der Richtlinie des Landkreises Ahrweiler über die Auszeichnung von besonderem ehrenamtlichen Engagement (Ehrenamtspreis) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 7 | Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Abs. 3 Landesgesetz für psychisch kranke Personen (PsychKG);
a) Begehung der Dr. von Ehrenwall'schen Klinik am 03.12.2015; b) Begehung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am 06.10.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Information zur Kundenbefragung des Zweckverbandes Wasserversorgung Eifel – Ahr zur evt. Errichtung einer Trinkwasserenthärtungsanlage
(Antrag der FWG-Fraktion vom 08.04.2016) Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Bericht zum überarbeiteten Sanierungskonzept II für den Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Ahr
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Ersatzwahlen,
a) Kreis- und Umweltausschuss b) Werksausschuss des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement c) Verwaltungsrat Kreissparkasse Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 12 | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Übertragung der Leitung des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung | ||
Ö 15 | Einwohnerfragestunde |