Sitzung
KT 10.12.2004
Gremium
Kreistag
Raum
- Sozialraum, Wilhelmstr. 24 - 30, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler
Datum
10.12.2004
Zeit
14:35-19:45 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Ö 2 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003
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Ö 3 | Jahresrechnung 2003,Feststellung der Jahresrechnung 2003 und Entlastung des Landrates und der Kreisbeigeordneten
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Ö 4 | Erhöhung des Stammkapitals und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nürburgring GmbH
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Ö 5 | Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung
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Ö 6 | Neufassung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Schülerbeförderung,Erhöhung des Eigenanteils
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Ö 7 | Änderung der Förderungsrichtlinien des Jugendamtes, Elternbeiträge in Kindertagesstätten ab 01.01.2005
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Ö 8 | Musikschule des Landkreises Ahrweiler, a) Fortentwicklung der Kreismusikschule b) Änderung der Satzung der Musikschule des Landkreises Ahrweiler
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Ö 9 | Beitritt zur neustrukturierten Tourismus- und Service GmbH
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Ö 10 | Wirtschaftsplan 2005 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler
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Ö 11 | A. Haushaltsberatungen 2005, a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2005 b) Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 bis 2008 c) Haushaltsplan 2005 der Gertrud-Pons-Stiftung B. Mögliche Veräußerung von Vermögen
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Ö 12 | Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten
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Ö 13 | Bericht der Besuchskommission gemäß § 29 Psychiatriekrankengesetz (PsychKG) a) Begehung der Dr. von Ehrenwall schen Klinik am 28.04.2004 b) Begehung der DRK-Fachklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie am 14.05.2004
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Ö 14 | Bericht zum überarbeiteten Sanierungskonzept II für den Zweckverband Wasserversorgung Eifel-Ahr
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Ö 15 | Weiterentwicklung des Energiecontrollings der kreiseigenen Gebäude zum Energiemanagement (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2004)
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Ö 16 | Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Sparkassen- und Giroverbandes Rheinland-Pfalz
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Ö 17 | Neuwahl der Vertreter des Landkreises Ahrweiler im Werksausschuss des Wasserversorgungs-Zweckverbandes Maifeld-Eifel
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Ö 18 | Ersatzwahl für den Schulträgerausschuss
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Ö 19 | Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
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Ö 20 | Einwohnerfragestunde
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