Sitzung
KT/002/2005
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock), Sozialraum (4. Stock)
Datum
08.07.2005
Zeit
14:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Geplante Verlagerung von Teilen den Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Grafschaft-Gelsdorf (Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2005)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht zur Entwicklung und den weiteren Aktivitäten des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel GmbH (VRM) und zum 125-jährigen Jubiläum der Ahrtalbahn (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2005)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umsetzung des Kreisentwicklungsprogrammes - Leitprojekt, Ausgleichs- und Landschaftsmanagement (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.06.2005)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Teilhabeplan (Behindertenförderungsplanung) im Kreis Ahrweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Satzung des Landkreises Ahrweiler über die Erhebung von Gebühren nach fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlichen Vorschriften (Fleischhygiene-Gebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Änderung der Förderrichtlinie des Landkreises Ahrweiler im Bereich Sport vom 06.12.2002

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Wertstoffsammlung im Rahmen des Dualen Systems, Bericht für das Jahr 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz vom 01.04.2005 über den Neubau des Peter-Joerres-Gymnasiums in Bad Neuenahr-Ahrweiler in den Jahren 1989-1999

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Ersatzwahl für die Besuchskommission nach § 29 PsychKG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Restabfallbehandlung durch die MBS-Anlage Westerwald GmbH + Co KG, Rennerod