Sitzung
KT/048/2010
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
03.12.2010
Zeit
14:35-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Kindertagespflege nach §§ 23ff. SGB VIII im Kreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Umsetzung des Konnexitätsprinzips (Antrag der FWG-Fraktion vom 09.11.2010)
 
Ö 4
Resolution zur empfohlenen Verlagerung des Verteidigungsministeriums nach Berlin (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2010)
 
Ö 5
Resolution gegen rechtsextreme Aktivitäten im Kreis Ahrweiler (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 19.11.2010)
 
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Haushaltsberatungen 2011, a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung b) Haushaltssatzung Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 16, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Kreispflegebeirat des Landkreises Ahrweiler
 
Ö 9.1
Änderung der Satzung über die Bildung eines Kreispflegebeirats im Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9.2
Wahl des Kreispflegebeirats

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Wahl des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Ersatzwahl für den Schulträgerausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde