Sitzung
KT/105/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
15.12.2023
Zeit
14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Aufbauhilfefonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Bericht zum Sachstand Wiederaufbau; Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktionen vom 03.11.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Projektsteuerungsleistungen zur Umsetzung des Gewässerwiederherstellungskonzeptes; Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.5/158/2023
Ö 5
Rahmenverträge für Planungsleistungen im Rahmen des Gewässerwiederherstellungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.5/159/2023
Ö 6
Vergabe von Beförderungsleistungen im Linienbündel Hocheifel – Beschlussfassung über ein optionales On-Demand-Angebot

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/194/2023
Ö 7
Ausgestaltung des Tarifsystems für das E-Bike-Vermietsystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

4.1/193/2023
Ö 8
Zahlung einer Flutzulage an die Mitarbeitenden des Landkreises Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/953/2023
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/474/2023
Ö 10
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: TOP abgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AWB/468/2023
Ö 11
Umorganisation des Abfallwirtschaftsbetriebs in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

AWB/475/2023
Ö 12
Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 des Abfallwirtschaftsbetriebes

Beschluss: einstimmig beschlossen

AWB/473/2023
Ö 13
Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.5/482/2023
Ö 14
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 für den Eigenbetrieb Schul- und Gebäudemanagement Landkreis Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

ESG/639/2023
Ö 15
Jahresabschluss 2021 des Landkreises Ahrweiler;
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021 sowie Entlastung des Landrates a. D. und der Landrätin sowie der Kreisbeigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

1.5/480/2023
Ö 16
Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement

Beschluss: TOP vertagt

ESG/671/2023
Ö 17
Haushaltsberatungen 2024;
a) Haushaltsberatungen und Haushaltssatzung
b) Haushaltsplan Gertrud-Pons-Stiftung

Beschluss: TOP vertagt

1.5/481/2023
Ö 18
Ersatzwahlen Werksausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.1/955/2023
Ö 19
Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 
Ö 21
Verschiedenes