Sitzung
KT/112/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Großen Sitzungssaal (4. Stock)
Datum
10.10.2024
Zeit
15:35-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einrichtung eines Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Demografischen Wandel; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1

FB 2/091/2024
Ö 3
Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Demografischen Wandel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

1.6/035/2024
Ö 4
Wahl der weiteren Mitglieder des Schulträgerausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.6/036/2024
Ö 5
Ersatzwahl für die Trägerversammlung nach dem SGB II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1.6/037/2024
Ö 6
Wahl der Mitglieder der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1.6/038/2024
Ö 7
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1.6/041/2024
Ö 8
Erstellung von Vorschlagslisten für die Berufung der ehrenamtlichen Richter der Sozialgerichtsbarkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

1.6/039/2024
Ö 9
Ersatzwahlen a) Vorschlagsliste Werkausschuss WVZ Eifel-Ahr b) Rechnungsprüfungsausschuss c) Kreis- und Umweltausschuss d) Werkausschuss des Eigenbetriebes Schul- und Gebäudemanagement e) Verwaltungsrat der Kreissparkasse Ahrweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

1.6/040/2024
Ö 10
Bericht zum Sachstand Wiederaufbau; Antrag der CDU-, SPD-, und FDP-Fraktionen vom 03.11.22

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Sachstandsbericht zur Gewässerwiederherstellung der Ahr und deren Zuflüsse 2. Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4.5/002/2024
Ö 12
Entwicklung des Kreishaushaltes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1.5/001/2024
Ö 13
Umorganisation des Abfallwirtschaftsbetriebs in eine Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 1

AWB/482/2024
Ö 14
Erster Erfahrungsbericht zum AW-bike

Beschluss: zur Kenntnis genommen

4.1/002/2024
Ö 15
Anfragen nach § 19 Geschäftsordnung
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde